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Landgericht Trier bestätigt Uwe Plorin in seiner Rechtsauffassung

Trier / Zell / Kirchberg, 25.07.2017 - Nach 16-jähriger unermüdlicher Tätigkeit als Anästhesist am Mittel-Moselklinikum in Traben-Trarbach wurde der Belegarzt Uwe Plorin mit achttägiger Frist außerordentlich zum Ende des Monats November 2016 gekündigt. Ohne Vorwarnung wurde ihm mitgeteilt, dass er am Standort Traben-Trarbach nicht mehr gebraucht wird und das Vertragsverhältnis beendet sei. Grund war die Schließung des Krankenhauses in Traben-Trarbach.

Das Landgericht Trier hat in der Güteverhandlung nunmehr klar bestätigt, dass die Schließung eines Krankenhauses kein Grund für die fristlose Kündigung des dort beschäftigten Belegarztes ist. Grundsätzlich war der Krankenhausträger gehalten die ordentliche Kündigungsfrist zu wahren. Diese beträgt im konkreten Fall zwölf Monate zum Jahresende. Das Gericht hat der Beklagten unmissverständlich dargelegt, dass sie an diese Kündigungsfrist gebunden ist. Es zog eine Parallele zum Arbeitsrecht. Jeder Unternehmer, der seine Firma schließt, muss schließlich auch die ordentliche Kündigungsfrist einhalten, unabhängig davon, ob er noch Beschäftigungsbedarf für den Mitarbeiter hat. Warum sollte ein Krankenhausträger mit seinen Belegärzten anders verfahren dürfen? Die vertragliche ordentliche Kündigungsfrist bietet Belegärzten einen Mindestschutz.

Nachdem das Gericht keinen Zweifel an dieser Rechtsauffassung gelassen hat, kam es zu einer für beide Parteien tragfähigen Einigung.

Von dem geplanten Gesundheitszentrum war seitens der Beklagten im Termin keine Rede. Der Kläger hätte auch dort gerne seine Arbeit fortgesetzt.

„Eine Schlappe für das Mittelmoselklinikum“ in der lokalen Presse

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